SPD Zell / Oberes Wiesental

12.01.2025 in Topartikel Ortsverein

Jahresabschluß der SPD Oberes Wiesental

Positiver Jahresabschluss der SPD Oberes Wiesental

zu Beginn des Abends begrüßte Vorsitzender Rainer Sütterle ein junges Neumitglied, Amara Igwe. Die SPD stehe ihr mit ihren Werten und Zielen politisch am nächsten, so Igwe.

Die SPD Oberes Wiesental blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück. Rainer Sütterle eröffnete den gut besuchten Jahresabschluss mit einem politischen Rückblick. Die Kommunalwahlen in Zell habe man klar gewonnen und den Status als stärkste Fraktion verteidigt. Aber auch in Schönau und Todtnau hat die SPD dank engagierter Kandidatinnen und Kandidaten gute Ergebnisse erzielt. In Todtnau wurde mit Max Eckert ein vielversprechender junger Gemeinderat gewählt. Die politische Großwetterlage sei nicht einfach, so Rainer Sütterle und bedauerte, dass man mit Takis Mehmet Ali einen außerordentlich kompetenten und fähigen Bundestagsabgeordneten verliere. Dem SPD-Kandidaten für den Bundestag, Julian Wiedmann sagte Sütterle die volle Unterstützung für den Wahlkampf zu.

Florian Burger, der seit September Vorsitzender der Jusos im Kreis Lörrach berichtete von der Arbeit im vergangenen Jahr, die auch in Zell und dem Oberen Wiesental stattgefunden hat. Des Weiteren erzählte er, dass der OV Zell/Oberes Wiesental derzeit 4 Mitglieder im Juso Alter hat, wovon 2 im Kreisvorstand der Jusos sind

Fraktionsvorsitzender Thomas Kaiser erläuterte, dass trotz der angespannten finanziellen Lage der Stadt wichtige und zukunftsweisende Projekte wie der Kindergartencampus realisiert würden. Kaiser hob hervor, dass man beim Bau bei vielen Gewerken unter der Kostenschätzung liege, was sehr positiv sei und finanziell etwas Luft verschaffe. Ebenfalls sehr wichtig sei die Sanierung der Gartenstrasse. Beim Thema Windkraft habe sich die SPD klar positioniert. Die Stellungnahme des Gemeinderates an das Landratsamt fordere, die Anzahl der Windräder um Käsern zu verringern und so eine Umzingelung der Ortschaft zu verhindern. Mit David Kaiser habe die Fraktion einen wichtigen Finanzexperten dazugewonnen, der wichtige Impulse mit dem Antrag zur Übertragung nicht verbrauchter Ortsbudgets auf das Folgejahr und Forderung nach der Absenkung des Hebesatzes für die Grundsteuer gesetzt hat.  

Die Freiwilligkeitsleistungen seitens der Stadt können auch im Haushalt 2025 aufrechterhalten werden, so Thomas Kaiser.

Claudia Dolzer wies darauf hin, dass es sehr gut sei, dass nach längerer Vakanz das Jugendzentrum in Zell wieder geöffnet und von einem sehr engagierten jungen Stadtjugendpfleger geführt werde. Wichtig, so Dolzer sei die Kooperation mit den Nachbargemeinden Schönau und Todtnau im Bereich der Jugendarbeit.

Sie wies auf den Antrag der SPD zum Thema Bahnhofsplatz hin. Dieses Projekt müsse in abgespeckter Form und mit Hilfe von Zuschüssen zügig realisiert werden. Erwin Vollmer unterstrich diese Forderung und wies darauf hin, dass man bereits genug an Planungskosten ausgegeben habe und nun endlich zu einem Ergebnis kommen müsse. 
Kreisrat Karl Argast erläuterte kurz den Kreishaushalt. Natürlich treffe es die Kommunen, dass die Kreisumlage erneut von 36 auf 38 Punkte gestiegen sei. Positiv so Argast, sei aber auch, dass man am Ende einen Punkt unter dem anfangs von der Landrätin prognostizierten Hebesatz geblieben ist.

Klaus Berger gab einen Rückblick auf die Aktivitäten des kommunalpolitischen Ausschusses. Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes habe man alle Ortsteile besucht, was sehr wichtig ist, um im Dialog zu bleiben und vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt.  Wichtig ist der alljährliche Besuch des Zeller Freibades, es ist in einem guten Zustand und Berger lobte das engagierte Team um Sigi Tinkhauser. Man habe begonnen, die Grundschulen zu besuchen, um sich ein Bild vor Ort über den Zustand zu machen. Nach Gresgen werde man die Grundschulen in Atzenbach und Zell besuchen.

Die Betreuung der Kinder im Rahmen der Ganztagsgrundschule müsse quantitativ und qualitativ verbessert werden. Dies sei ein wichtiges Anliegen, so Klaus Berger, dass man dieses Jahr angehen müsse.

Präsenz zeige die Zeller SPD bei allen wichtigen Anlässen, so bei der Menschenkette für Toleranz und Vielfalt, die das Cabanja organisiert hatte, sowie der vom Bürgerverein initiierten Verlegung des ersten Stolpersteins in Zell.

Michael Schröder zeigte sich sehr zufrieden mit dem Abschneiden der SPD bei den Kommunalwahlen in Schönau. Mit Fraktionsmitglied Ethem Sahin stelle die SPD nun den zweiten Bürgermeisterstellvertreter in Schönau. 

Bei guten Gesprächen klang der Jahresabschluss gemütlich aus.

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27.12.2024 in Ortsverein

Weihnachtsaktion in Gresgen

Traditionelle SPD Weihnachtstour in Gresgen

Gewohnt wie jedes Jahr kurz vor Weihnachten besuchte der SPD Stützpunkt Gresgen die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger.

Unterstützt von der Stadträtin Claudia Dolzer,dem MdL Jonas Hoffman, dem SPD Bundestagskandidaten Julian Wiedmann (nicht auf dem Bild), den Ortschaftsräten Bianca Denner,Walter Tscheulin, David Kaiser,  Klaus Berger,Erwin Vollmer sowie Werner Ziegler und dem Ortsvereinsvorsitzenden Rainer Sütterle  überbrachte die Abordnung wieder mehr als 100 Wein- und Blumenpräsente.

In so mancher heimeligen  Stube bei einem guten Gläschen Wein und wunderbaren selbstgemachten Weihnachtsbrötchen verweilt man gerne und im Laufe des Nachmittages ergaben sich viele gute Gespräche.

Seit vielen Jahren ist die Weihnachtsaktion eine schöne Tradition in Gresgen die es unbedingt zu erhalten gilt.

Auf dem Bild von links : David Kaiser, Jonas Hoffmann MdL, Claudia Dolzer, Erwin Vollmer, Klaus Berger, Bianca Denner, Rainer Sütterle, Walter Tscheulin, Werner Ziegler. Nicht auf dem Bild: Julian Wiedmann, SPD-Kandidat für die Bundestagswahl.

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16.12.2024 in Fraktion

SPD Antrag zum Thema Ortsbudget

SPD-Fraktion Zell i.W. Zell im Wiesental, 9. Dezember 2024 Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln in den Ortsbudgets Im Rahmen des Haushaltsplans wird den Ortschaften jährlich jeweils ein Budget von derzeit 2.500 Euro zugewiesen, über das diese relativ frei verfügen können. Im Haushaltsplan für das Jahr 2024 sind diese Ortsbudgets wie folgt ausgewiesen. (Darstellung im Finanzhaushalt analog). Diese Budgets werden dazu genutzt, in den jeweiligen Orten kleinere Maßnahmen umzusetzen, wobei über die Budgets üblicherweise die notwendigen Materialien beschafft werden, während aus den örtlichen Bürgerschaften heraus in deutlich höherem Umfang Arbeitsleistungen erbracht werden. spd.wiesental@gmail.com Insgesamt handelt es sich bei den Ortsbudgets also um eine Einrichtung, die das ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement fördert und gleichzeitig für die Ortschaften wie für die Gesamtstadt einen Mehrwert bietet, der deutlich über der Summe der Ortsbudgets liegt. Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat ist es daher unstrittig, dass diese Budgets beibehalten werden müssen und perspektivisch auch eine Erhöhung erfahren sollten. Die Erfahrung uns den Ortschaften ist, dass die Ortschaftsbudgets wie oben beschrieben grundsätzlich sehr positiv beurteilt werden, allerdings durch das Prinzip der Jährlichkeit im Haushaltsrecht eingeschränkt werden. Konkret bedeutet dies, dass nicht genutzte Mittel zum Ende eines Jahres grundsätzlich verfallen, so dass ein Ansparen über zwei Jahre hinweg nicht möglich ist und ein möglicher Verfall des Budgets umgekehrt dazu animiert, weniger wichtige Maßnahmen durchzuführen. Der SPD Fraktion ist es daher wichtig, dass diese Ansätze zukünftig wieder gem. der Möglichkeit in § 21 Absatz 2 GemHVo für übertragbar erklärt werden. Seitens der Verwaltung besteht aufgrund der noch ausstehenden Eröffnungsbilanz und deren Fortschreibungen die Herausforderung, übertragene Mittel auszuweisen und nachzuverfolgen, weshalb in der aktuellen Haushaltsplanung das Instrument der Übertragbarkeit noch nicht genutzt wird. Ab dem Haushalt 2026 soll die Übertragbarkeit dann gegeben sein. Das ist für uns soweit grundsätzlich nachvollziehbar und tragbar. Um gleichwohl den Ortschaften die Übertragbarkeit bereits für den Haushalt 2025 zu ermöglichen, schlagen wir den übrigen Fraktionen hiermit vor, für eine faktische Übertragbarkeit zu sorgen. Konkret bedeutet dies, dass die Ortschaften wie geplant auch für 2025 jeweils ein Budget von 2.500 EUR erhalten. In 2025 nicht verausgabte Mittel werden dann in der Haushaltsplanung 2026 entsprechend erhöhend berücksichtigt. Dadurch wird erreicht, dass die Ortschaften faktisch die Möglichkeit zur Ansparung haben. Da es sich hierbei um eine politische Absichtserklärung handelt, benötigen die Ortschaften entsprechenden Vertrauensschutz, weswegen wir uns hiermit verpflichten, dieses Vorgehen im nächsten Jahr auch so umzusetzen

29.10.2024 in Fraktion

SPD Antrag zum Thema Windkraft

Thomas Kaiser, beantragt im Namen der SPD-Fraktion, dass am 5. November eine öffentliche Gemeinderatssitzung zum Thema Windkraft in Anwesenheit des beratenden Rechtsanwaltes der Stadt Zell, Dr. Schöneweiß, stattfindet. Ziel ist es, in der Sitzung einen

gemeinsamen Beschluss zu verabschieden, der auf eine Reduzierung der Windräder rund um Käsern abzielt. Dieser Beschluss soll dann dem Landratsamt fristgerecht zum 07.11. übermittelt werden.

Zudem regt Thomas Kaiser an, auch die EWS zu dieser Sitzung einzuladen.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Fraktion

Thomas Kaiser  Claudia Dolzer  Karl Argast  Peter Eichin  Marco Wassmer  David Kaiser       

29.10.2024 in Fraktion

Antrag SPD zum Vorplatz Bahnhof

Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Zell hatte der Gemeinderat vergangenes Jahr beschlossen, die Neugestaltung des Bahnhofsplatzes zunächst zu verschieben.

Dennoch darf dieses Vorhaben nicht aus den Augen verloren werden, so Fraktionssprecher Thomas Kaiser, da der Bahnhofsplatz das Eingangstor zu Zell ist und durch attraktive Wohnbebauung und ein vielfältiges gastronomisches Angebot ein wichtiges Quartier darstellt. Nach Abschluss des zunächst letzten großen Bauvorhabens, dem Kindergartencampus müssen Ausgleichsstockanträge für den Bahnhofsplatz gestellt werden.

Deshalb beantragt die SPD-Fraktion, dass in einer der nächsten Sitzungen des technischen Ausschusses alle bisherigen Entwürfe für den Bahnhofsplatz vorgelegt und diskutiert werden und das weitere Vorgehen beschlossen wird.

Claudia Dolzer wies in diesem Zusammenhang auf das Förderprogramm des Landes Baden-Württemberg Bahnhofsmodernisierungsprogramm II hin und bat die Verwaltung um Prüfung, inwieweit daraus Zuschüsse generiert werden können.

[29.10.2024]

Antrag der SPD zur Parkplatzsituation beim EDEKA-Markt.

[15.10.2024]

SPD-Fraktion in Käsern zum Thema Windkraft.

[29.09.2024]

Zu Besuch im Schwimmbad, KpA Zell.

[06.06.2024]

Die SPD bei Mahle und am Bahnhof.

[06.06.2024]

Die SPD zu Besuch in allen Ortsteilen.

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